Erst kam die Drohung, dann brannte das Auto. Ein Mann soll seiner Ehefrau gedroht haben, er werde ihr und ihrem Freund schaden, sollte sie diesen nicht innert 24 Stunden verlassen. Kurze Zeit später stand das Fahrzeug des Lebenspartners seiner Frau in Flammen. Gegen den Ehemann führt die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf mehrfache Nötigung und Brandstiftung, er sitzt in U-Haft. Dagegen hatte sich der Beschuldigte zuerst erfolglos beim Aargauer Obergericht gewehrt, worauf er auch vor Bundesgericht seine Entlassung aus der Haft forderte.

Aus einem jüngst veröffentlichten Urteil geht hervor: Der Ehemann ist bereits zweimal verurteilt worden. 2012 wegen versuchter Nötigung, weil er seiner Frau gedroht hatte, sie umzubringen, wenn sie bei der Einwohnerkontrolle nicht angebe, die Schweiz verlassen zu wollen. Zwei Jahre später wurde er wegen Drohung verurteilt, nachdem er seiner Ehefrau damit gedroht hatte, ihr mit einer Flüssigkeit das Gesicht zu verletzen, sollte sie nicht nach Tunesien reisen. Beide Fälle gingen für ihn relativ glimpflich aus, er kam mit einer bedingten Geldstrafe davon. Doch die Vergangenheit holt ihn nun ein. Die Bundesrichter schliessen wegen seiner Vorgeschichte auf ein «gewisses Gewaltpotenzial» und gehen «von einer ungünstigen Rückfallprognose» aus.

Auch das Auto der Frau brannte

Dazu kommt: Das Auto seiner Ehefrau war früher ebenfalls in Flammen aufgegangen – unter ungeklärten Umständen. Obwohl ein Tatverdächtiger hinter Gittern ist, scheinen sich die Ermittlungen auch im aktuellen Fall nicht einfach zu gestalten. Die Ehefrau und ihr Freund konnten keine Angaben darüber machen, wie es zum Fahrzeugbrand gekommen ist. «Auch sonst liegen im gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussagen oder Beweismittel vor, die über die Ursache dieses Brandes und einen allfälligen Urheber näher Aufschluss geben würden», heisst es im Urteil des Bundesgerichts. Der Beschuldigte argumentiert denn auch, ein dringender Tatverdacht in Bezug auf die Brandstiftung bestehe nicht.

Damit vermag er die Bundesrichter jedoch nicht zu überzeugen. Entscheidend seien die bisherigen Untersuchungsergebnisse und die Frage, ob genügend Anhaltspunkte für eine Beteiligung am Verbrechen vorliegen, schreiben sie im Entscheid. Das heisst: Zu einem frühen Zeitpunkt reichen konkrete Verdachtsmomente aus. Je länger das Strafverfahren dauert, desto strenger werden die Anforderungen, um von einem dringenden Tatverdacht ausgehen zu können. Aufschlussreich könnten die beschlagnahmten Beweismittel sein – die Ergebnisse der Untersuchung von Kleidern, Handy und Navigationsgerät des Ehemannes liegen allerdings noch nicht vor.

Der Beschuldigte beschwert sich vor Bundesgericht über den Umstand, dass er seit Ende Juni in Untersuchungshaft sitzt. Dies sei unverhältnismässig, kritisiert er. Eine Einschätzung, die vom Bundesgericht nicht geteilt wird. Es seien keine wirksamen Ersatzmassnahmen ersichtlich. Weder eine Ein- oder Ausgrenzung noch ein Kontaktverbot reiche angesichts der Wiederholungsgefahr aus. Auch die voraussichtliche Dauer von drei Monaten sei mit Blick auf die drohende Strafe – Brandstiftung wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft – bei einer Verurteilung nicht unverhältnismässig. Kurz: Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Ehemanns ab, er bleibt in Untersuchungshaft.

Urteil 1B_376/2018